Zur heute veröffentlichten Soforthilfe für Sportvereine äußerte sich die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt:
Im heutigen Bildungsausschuss hat die Jamaika-Koalition mit den „Zielvereinbarungen zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ beschlossen, an der Fachhochschule Kiel einen neuen Studiengang für Architektur einzurichten. Dazu erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin...
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Ultramobile Polizeiarbeit“: „Smartphones für die Polizistinnen und Polizisten – was auf den ersten Blick selbstverständlich erscheint, erfordert jedoch im Hintergrund eine immense...
Anlässlich der vergangenen Woche gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten neuen Regelungen zur Eindämmung des Corona-Virus hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Daniel Günther am vergangenen Freitag eine...
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25. November 2020) zur repräsentativen Insa-Umfrage zur Zufriedenheit mit der bisherigen Arbeit der schleswig-holsteinischen Jamaika-Koalition:
„Zwei Drittel aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-...
Zum Bericht zur Unterrichtssituation für das Schuljahr 2019/2020 der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias von der Heide:
Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:
„Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den...
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen von Robert Habeck, den Weiterbau der A 20 stoppen zu wollen:
Meilenstein im Kampf gegen die Corona-Pandemie: Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech für die Zulassung empfohlen. Nach der Zulassung durch die EU-Kommission kann dann bald mit der Impfung begonnen werden. In Deutschland soll es am 27.12...
Deutschland ist im Lockdown. Einzelhandel und Dienstleister müssen in vielen Bereichen ihre Geschäfte schließen. Und das mitten im Weihnachtsgeschäft. Viele Einzelhändler und manche Dienstleister verlieren einen großen Teil ihres Jahresumsatzes. Um Existenzen zu retten, Firmen vor der...
Die CDU wird am 15. und 16. Januar einen digitalen Parteitag durchführen. Das haben Präsidium und Bundesvorstand in ihren heutigen Sitzungen mit großer Mehrheit beschlossen.
In ihrer Rede zur Generaldebatte im Deutschen Bundestag hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem emotionalen Appell an uns alle gerichtet. Sie rief dazu auf, die Kontakte weiter zu reduzieren, um Risikogruppen zu schützen und einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen,...
SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt brechen. Darin hatten sie Stabilität beim Rundfunkbeitrag vereinbart. Den Streit über eine Sachfrage überlassen sie der Deutungshoheit von Antidemokraten. Ein Gastbeitrag.
SPD und Grüne wollen den Koalitionsvertrag in Sachsen-...
Corona verlangt viel von uns. Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität. Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen...
„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...
Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...
Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.
Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...
Vor fünf Jahren stand die Welt still. 130 Menschen sind an diesem Tag bei den furchtbaren Anschlägen von Paris ums Leben gekommen. Auch aktuell stehen wir unter dem Eindruck von Terror: Die Attentate von Nizza, Wien, Dresden und die furchtbare Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty...
Während eines Besuchs im Impfzentrum in Alt-Mölln konnte sich Landtagspräsident Klaus Schlie, in Anwesenheit von Landrat Dr. Christoph Mager, DRK Kreisgeschäftsführer Peter Timmermanns und dem DRK Projektleiter des Impfzentrums Stefan Fehrmann, vor Ort während einer Impfphase davon...
Nach der derzeitigen Planung werden bis Ende Februar 2021 alle über 80-Jährigen in Schleswig-Holstein eine Impfung und zwar mit der doppelten Impfung innerhalb von drei Wochen erhalten.
Bei der jetzt laufenden Terminvergabe geht es also nicht darum, ob eine Impfung erfolgt, sondern...
Die beiden lauenburgischen Landtagsabgeordneten Andrea Tschacher und Klaus Schlie erklären zum Abrufbudget für den Einsatz von zusätzlichen Bussen für die Schülerbeförderung in der Corona-Pandemie: „Zusätzliche 4,4 Millionen Euro Fördermittel vom Land für die Schülerbeförderung sollen für...
Aumühle. „Ab dem 1. Januar 2021 können beim Land online wieder Anträge auf Förderung aus dem Fonds für Barrierefreiheit gestellt werden. Gefördert werden modellhafte inklusive Projekte, mit denen beispielsweise Gebäude barrierefrei umgerüstet werden“, so die lauenburgische...
Investitionsförderung für die freie Kulturszene und kleine Kultureinrichtungen
Für die CDU haben Kultureinrichtungen einen hohen Stellenwert. Besonders auch die freie Kulturszene und kleinere Einrichtungen leisten einen wichtigen Beitrag für die regionale kulturelle Infrastruktur....
Zur Veröffentlichung der finalisierten Fassung der „Radstrategie Schleswig-Holstein 2030“ erklären die lauenburgischen Landtagsabgeordneten Klaus Schlie (MdL) und Andrea Tschacher (MdL):
Ratzeburg, 05.10.2020. Im vergangenen Jahr rief die schleswig-holsteinische Landesregierung die Aktion „Einheitsbuddeln“ ins Leben. Anlass war die Ausrichtung der jährlichen Einheitsfeierlichkeiten 2019 in Kiel. Schon vor einem Jahr pflanzten zahlreiche Ortsverbände der CDU im Kreis...